Lohnstrukturerhebungen 2012 (LSE) für Invaliditätsberechnung grundsätzlich rechtmässig

26. April 2016

Das Bundesgericht hat im Urteil 9C_632/2015 vom 4. April 2016 unter dem Hinweis, dass die Verwendung der LSE im Rahmen der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG gemäss ständiger Rechtsprechung ultima ratio bzw. der Griff zur Lohnstatistik subsidiär ist – erkannt, dass unter Beibehaltung dieser subsidiären Funktion die grundsätzliche Beweiseignung der LSE 2012 zwecks Festlegung der Vergleichseinkommen im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung und im Neuanmeldungsverfahren nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung oder nach Aufhebung der Invalidenrente sowie auch grundsätzlich im Revisionsverfahren ohne weiteres zu bejahen ist. Ausser im Revisionsverfahren betreffend eine laufende, gestützt auf die LSE bis 2010 rechtskräftig zugesprochene Invalidenrente kommt dieser Grundsatz nicht zur Anwendung, wenn sich allein durch ihre Verwendung eine anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades – nach oben oder nach unten – ergibt.